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Merkels belastendes Vermächtnis für die EU: Ein deutsches Europa

Theologe, Publizist und Politiker

Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft

Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".

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Jürgen Klute

6 10

Samstag, 26.06.2021

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In Deutschland gilt Bundeskanzlerin Merkel eher als engagierte Europäerin. Das ist allerdings eine sehr binnenorientierte Wahrnehmung. Aus einer Brüsseler Perspektive betrachtet, ist Angela Merkel wohl treffender als eine wenig kompromissbereite Lobbyistin deutscher Interessen auf EU-Ebene zu beschreiben.

Eric Bonse hat anlässlich des letzten EU-Gipfels, an dem Angela Merkel als Bundeskanzlerin teilnimmt, für die taz eine erste Bilanz der EU-Politik der Kanzlerin gezogen. Für Bonse hat Merkel die EU zum einen zu einem „Deutschen Europa“ gemacht, wie es der Soziologe Ulrich Beck bereits 2012 analysiert hat. Zum anderen sieht Bonse die EU am Ende der Ära Merkel geschwächt dastehen:

Wenn sie im Herbst das Kanzleramt verlässt, wird die EU schwächer und gespaltener sein denn je. Die Briten sind ausgestiegen, Ungarn und Polen haben die innere Kündigung vollzogen, das gemeinsame Wertefundament bröckelt.

Auf die neue Bundesregierung wartet also viel politische Arbeit auf europäischer Ebene, um die Verwerfungen aus der Ära von Kanzlerin Merkel aufzuarbeiten.

Merkels belastendes Vermächtnis für die EU: Ein deutsches Europa

Quelle: Eric Bonse Bild: Kay Nietfeld/dpa taz.de

24.06.2021

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Kommentare 10

Achim Engelberg · vor mehr als 3 Jahre

Eine kluge Analyse. Nur bei Deiner Einschätzung Angela Merkel sei eine "wenig kompromissbereite Lobbyistin deutscher Interessen auf EU-Ebene", hätte ich ergänzt: "kurzfristiger" Interessen.

Da Deutschland die EU braucht, kann sich das bereits mittelfristig rächen.

6 Antworten
1. Jürgen Klute · vor mehr als 3 Jahre
  
  Da stimme ich dir gänzlich zu.
2. Thomas Wahl · vor mehr als 3 Jahre · bearbeitet vor mehr als 3 Jahre
  
  Klar ist doch, das auch alle anderen ihre mehr oder weniger kurzfristigen Interessen vertreten. Deutschland, mit Merkel an der Spitze, hat sicher ein größeres Gewicht als andere Staaten. Aber der Nabel der EU sind wir auch nicht. Jedes einzelne Land kann Entscheidungen blockieren und genau das ist zu beobachten.
3. Jürgen Klute · vor mehr als 3 Jahre
  
  @Thomas Wahl Theoretisch kann jedes Mitgliedsland der EU Entscheidungen blockieren. Aber die BRD macht das nun mal oft. Und die Bundesregierung hat ausreichend Einfluss, um Blockaden zu verstärken oder auch aufzulösen. Insofern spielt die Bundesregierungen eine entscheidende Rolle in Brüssel. Mehr als gut ist.
4. Thomas Wahl · vor mehr als 3 Jahre
  
  @Jürgen Klute Das ist ja zunächst eine subjektive Einschätzung. Gibt es da tiefere Studien?
5. Jürgen Klute · vor mehr als 3 Jahre
  
  @Thomas Wahl Wenn man den Blick von der bundesdeutschen Berichterstattung auf die der Nachbarländer lenkt, dann sieht man das sehr schnell. Bundesdeutsche Medien berichten gerne durch eine sehr bundesdeutsche Brille. U.a. kann ich dazu den Blog von Eric Bonse empfehlen oder investigate Europe. Beide nehmen ganz bewusst eine europäische Perspektive ein. Darüber hinaus war ich fünf Jahre Mitglied des Europäischen Parlaments und kann aus dieser Perspektive schon sagen, dass die Bundesregierung einen starken und leider viel zu oft negativen Einfluss in Brüssel ausübt.
6. Thomas Wahl · vor mehr als 3 Jahre
  
  @Jürgen Klute Na ja, jedes Mitgliedsland hat seine Medien, die mit der nationalen Brille berichten. Und die meisten Europaabgeordneten schauen durch ihre Brille, die sie als positiv für alle sehen. Was per se natürlich nicht stimmt, aber verständlich ist.
  
  Ich bezweifele ja nicht, das die Bundesrepublik einen großen Einfluß hat. Aber nicht alles was die Abgeordneten in Brüssel für positiv halten wird eben in den Ländern und Regionen als positiv gesehen oder ist auch nicht immer objektiv positiv. Ein wenig hatte ich ja auch mit Abgeordneten und der Politik in Bund und EU zu tun. Falsch liegen immer die anderen und jeder versucht seinen Einfluß auszudehnen.
  
  Insofern wäre ein empirischer und neutraler Blick von Außen sicher klärend. Und mehr Subsidiarität ….
Der Barde Ralph · vor mehr als 3 Jahre

Ein guter, wenn auch sehr kritischer Artikel über die " Eiserne Kanzlerin"

2 Antworten
1. Jürgen Klute · vor mehr als 3 Jahre
  
  In der BRD wird diese – aus meiner Sicht sogar destruktive Seite Merkels in der EU – gerne ignoriert. Nüchtern betrachtet hinterlässt Merkel einen europapolitischen Scherbenhaufen, an dem ihre Nachfolgerinnen noch lange zu arbeiten haben werden. Das wird uns vermutlich noch zu schaffen machen.
2. Thomas Wahl · vor mehr als 3 Jahre
  
  @Jürgen Klute Das Europa teilweise "einem Scherbenhaufen" gleicht, das sehe ich auch. Nur das dies vorrangig auf Merkel, die selbstverständlich auch viel Mist gebaut hat, zurückzuführen ist, das scheint mir doch ein sehr deutsch-zentrierter Blick zu sein. Den natürlich auch andere Mitgliedsländer sehr gern nutzen.

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