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Orbán erfährt unerwarteten Widerspruch
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
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Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán nutzt seine aktuelle Rolle als rotierender Vorsitzender des Rates der EU (vom 1. Juli bis 31. Dezember 2024), um die EU so gut wie möglich vorzuführen und zu provozieren. Das hat er mit seinem unausgesprochenen Besuch in Moskau und Peking gleich zu Beginn der ungarischen Ratspräsidentschaft unübersehbar deutlich gemacht.
Die Reaktionen der drei zentralen EU-Institutionen sehen manchmal eher ratlos aus angesichts dieser Provokationen und sind ganz offensichtlich nicht geeignet, Orbán in seinem Treiben zu bremsen. Doch jetzt gibt es aus einer unerwarteten Ecke Einspruch: von der COSAC! COSAC steht für „Conference of Parliamentary Committees for EU Affairs of the Parliaments of the European Union“ bzw. „Konferenz der Parlamentarischen Ausschüsse für EU-Angelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union“, kurz: Konferenz der Europaausschüsse. Dabei handelt es sich um die Europaausschüsse der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedsländer – ein eher unbekanntes Gremium.
Nick Alipour berichtete für Euractiv, dass die COSAC sich für den 28. Juli 2024 zu einem Treffen in Budapest verabredet hat. Auf der Tagesordnung steht dabei auch das immer wieder auf Unverständnis stoßende Agieren des ungarischen Regierungschefs Orbán. Alipour erklärt, wie die COSAC sich zukünftig stärker einbringen will, um auch aus der politischen Handlungsebene der EU-Mitgliedsländer dem Treiben von Orbán etwas entgegenzusetzen.
Wer übrigens etwas mehr zur Arbeit der COSAC erfahren möchte, der findet auf dieser englischsprachigen Webseite des Europäischen Parlaments einige Informationen.
Quelle: Nick Alipour Bild: Photo illustratio... www.euractiv.de
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Dabei handelt es sich um die Europaausschüsse der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedsländer @doodle games