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Europa

Ursula von der Leyen zeigt sich bereit für eine zweite Runde

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen KluteSonntag, 18.02.2024

Schon länger wird darüber spekuliert, ob die aktuelle Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), sich um eine zweite Amtsperiode bewirbt. Die Spekulationen finden nun ein Ende. Euractiv berichtet, dass von der Leyen für eine zweite Amtszeit kandidieren will. Der Wiener Standard (Europawahlen: EU-Kommissionschefin von der Leyen bewirbt sich um zweite Amtszeit.) ergänzt mit Bezug auf den österreichischen MdEP Othmar Karas (ÖVP), dass die EVP/EPP am Montag (19. Februar 2024) bekannt geben will, dass von der Leyen zur Spitzenkandidatin der EVP bestimmt wird.

Nick Alipour konzentriert sich in seinem Artikel für Euractiv jedoch auf die Widersprüche mit denen von der Leyen in ihrer eigenen Partei und in der bundesrepublikanischen politischen Landschaft konfrontiert ist.

Von den Grünen und von den Sozialdemokraten wird sie durchaus geschätzt aufgrund ihres bisherigen klimapolitischen Engagements. In ihrer eigenen Partei erzeugt genau dieser politischer Schwerpunkt Widerspruch.

Alipour bringt diese Widersprüche treffend auf den Punkt:

„Der Druck aus der eigenen Partei schafft jedoch eine heikle Situation, in der von der Leyen als Spitzenkandidatin gegen ihre bisherigen Erfolge als Kommissionspräsidentin Wahlkampf machen muss.“

Thomas Meier, Brüsseler Korrespondent des eher sozialdemokratisch ausgerichteten Wiener Standard, plädiert dagegen eindeutig für eine zweite Amtsperiode der bisherigen EU-Kommissionspräsidentin: „Von der Leyen muss weitermachen“, ist sein Kommentar überschrieben. Das sei angesichts der vielen Krisen in und rund um Europa notwendig, meint Meier.

Ursula von der Leyen zeigt sich bereit für eine zweite Runde

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