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Was steht in Sachen Europa zur Wahl?
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Eigentlich sollte dieser Beitrag "Buhlen um Macron" heißen. Denn er handelt vom Besuch des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris. Genau wie Kanzlerin Angela Merkel wirbt auch Schulz um die Gunst des neuen Sonnenkönigs, wie ihn die Franzosen despektierlich nennen. Schulz verspricht sogar, dass er besser mit Macron "könne" als die Kanzlerin.
Doch welches europapolitische Programm steht dahinter? Ist Schulz bereit, gegen den deutschen Leistungsbilanzüberschuss vorzugehen, wie dies Macron fordert? Ist Merkel bereit, ein Euro-Budget zu schaffen und es der Kontrolle durch das Europaparlament zu unterwerfen? Das bleibt offen. Beide Kanzlerkandidaten buhlen zwar um denselben Präsidenten, ohne den in der EU offenbar nichts mehr geht.
Doch was sie genau vorhaben, lässt vor allem Merkel im Dunkeln. "Wir werden Sie da noch sehr überraschen", wird die Kanzlerin zitiert. Das klingt, als würden weitere Schritte erst im Herbst nach der deutschen Wahl bekannt gegeben werden. Schulz hat sich darüber zu Recht aufgeregt. Doch indem er denselben Mann wie Merkel hofiert, bleibt letztlich auch bei ihm im Unklaren, welche Alternative er in der Europapolitik bietet.
Quelle: Georg Blume Bild: Maurice Weiss/Poo... zeit.de
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spannend...könnte der letzte Fallschirm sein für die SPD, sich bedingungslos an den Macron-Zug zu koppeln. Zu verlieren haben sie ja nichts mehr und das wäre zumindest etwas, was Merkel nicht besser kann.