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Flucht und Einwanderung

Vier wichtige Punkte zum Streit um Abschiebungen nach Syrien

Mohamed Amjahid
Buchautor und Journalist

Reporter, Kurator, Autor für deutsche und internationale Medien. Studium der Politikwissenschaft/Anthropologie. Themen: Weiße Mehrheitsgesellschaft, MENA, Autokratien, Kapitalismuskritik, Feminismus und kritische Theorie.

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Mohamed AmjahidMontag, 05.07.2021

In den vergangenen Jahren haben immer mehr Politiker*innen gefordert, Geflüchtete nach Syrien abzuschieben. Vor allem jene, die Straftaten begehen, sollen Deutschland schleunigst verlassen. Ganz vorne mit dabei bei diesen Abschiebeplänen sind prominente Stimmen aus der AfD und der Union. Nun hat sich auch die ehemalige Familienministerin und SPD-Spitzenkandidatin in Berlin, Franziska Giffey, dementsprechend geäußert. 

Eine Feststellung ist hierbei wichtig: Schiebt man Straftäter*innen ab, hat man ein Fenster auch für andere Abschiebungen geöffnet. Dies kann durchaus die eigentliche politische Absicht hinter diesen Forderungen sein. Das heißt: Bei der Debatte geht es im Kern um die grundsätzliche Frage, ob Syrien ein sicheres Land ist oder eben nicht. Weil kein Mensch, auch Straftäter*innen nicht, in ein Kriegsgebiet oder eine Diktatur abgeschoben werden dürfen, geht es hier um Präzedenzfälle, um eventuell später auch andere Geflüchtete abschieben zu können. 

Es folgen vier wichtige Punkte zu diesem Thema: 

Die außenpolitische Expertise des Magazins "Foreign Policy" bringt es beim Thema Abschiebungen nach Syrien so auf den Punkt: Es gibt keinen Frieden in Syrien, nur Leid

 

Vier wichtige Punkte zum Streit um Abschiebungen nach Syrien

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