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Wege aus der kommunalen Schuldenfalle
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Dass die Infrastruktur in der Bundesrepublik nicht in bestem Zustand ist, hat sich mittlerweile rumgesprochen. Wer hin und wieder mal in einem der west- oder nordeuropäischen Nachbarländer der Bundesrepublik ist, kann den Verfall der hiesigen öffentlichen Infrastruktur noch präziser einschätzen.
Doch woran liegt es, dass eines der reichsten Länder der Welt nicht in der Lage ist, seine öffentliche Infrastruktur in Schuss zu halten?
Dieser Frage geht Jens Südekum, Universitätsprofessor für internationale Volkswirtschaftslehre an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, in seinem Beitrag auf dem Internetportal Makronom nach.
Wie bei einem Wissenschaftler zu erwarten, gibt er sich nicht mit pauschalen Hinweisen auf Schwarze Nullen, Neoliberalismus oder Schuldenbremse zufrieden.
Stattdessen zeichnet er auf der Grundlage entsprechender Daten nach, welche politischen Fehlentscheidungen und strukturellen Fehler in der öffentlichen Finanzstruktur der Bundesrepublik in den letzten Jahrzehnten dazu geführt haben, dass viele Kommunen – vor allem in der Pfalz und im Ruhrgebiet – über das Instrument der Kassenkredite in eine Überschuldung geraten sind, die ihnen seit Langem die Pflege der öffentlichen Infrastruktur nahezu unmöglich macht. Für den Unterhalt eines Großteils der öffentlichen Infrastruktur sind aber gerade die Kommunen verantwortlich.
Wie kommt man aus dieser vertrackten Lage wieder raus? Jens Südekum skizziert Auswege, macht aber deutlich, dass diskutierte Lösungen wie einmalige Sonderprogramme und Altschuldenfonds zwar wichtig, aber keine dauerhafte Lösung zur Überwindung der Schuldenfalle und des Investitionsstaus sind – und weshalb die Schuldenbremse, die ab 2020 gilt, eine dauerhafte Lösung ausbremst.
Es wäre wünschenswert, dass dieser informative und aufklärende Artikel über die öffentlichen Finanzen in der Bundesrepublik zur Pflichtlektüre würde für Kommunalpolitiker*innen, aber auch für Landes- und Bundespolitiker*innen.
Quelle: Jens Südekum Bild: Pixabay makronom.de
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