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Was Biden auch ohne Senat für den Klimaschutz tun kann
Energiejournalist
Kurator'in für: Fundstücke Klima und Wandel
Strom, Wärme und Mobilität – das sind meine Themen. Ich arbeite seit 2008 als freier Energiejournalist u.a. für die Süddeutsche Zeitung, Spiegel Online, die Neue Zürcher Zeitung, für Riffreporter sowie für einige Fachzeitschriften.
Mal davon ausgegangen, dass die Republikaner Anfang Januar mit einem Sieg bei der Nachwahl in Georgia die Mehrheit im Senat gewinnen: Was kann Joe Biden unter diesen Bedingungen konkret für den Klimaschutz tun? Das legt jetzt das US-Klimaschutzportal Grist im Detail dar, eingeteilt nach der Höhe der Hürden, die dem entgegenstehen.
Dabei wird deutlich: Es ist kompliziert. Bei vielen Themen zumindest. Zwar könnte Biden theoretisch die meisten Maßnahmen, die Trump per Executive Order beschlossen hat, auf dem gleichen Wege aus der Welt schaffen. Das Problem dabei ist: Es braucht neue Verordnungen und Regularien, die an deren Stelle treten. Und die zu erarbeiten, kostet Zeit (deshalb hat es auch zwei Jahre gedauert, bis Trumps Executive Order, den Clean Power Plan von Obama aufzuheben, umgesetzt werden konnte). Andere Entscheidungen wiederum könnte Biden aber mit einem Federstrich revidieren – etwa die Emissionsobergrenzen für Kohlekraftwerke.
Kompliziert wird es auch dann, wenn bei einer Rücknahme von Entscheidungen Trumps Gerichtsverfahren zu erwarten sind. Etwa bei der Öl-Pipeline Keystone XL, deren Bau Biden stoppen will. Andererseits hängen auch Beschlüsse Trumps vor Gericht, nicht zuletzt weil manche von ihnen juristisch schlampig gestaltet sind – ein Zeitgewinn, der jetzt Biden und damit dem Klimaschutz in die Hände spielt.
Die Grist-Autoren machen immer wieder deutlich, dass die Mühlen in Washington langsam mahlen. Man sollte von Biden also nicht zu schnell Ergebnisse erwarten.
Quelle: Shannon Osaka, Nathanael Johnson Bild: Pixabay / drpeppe... EN grist.org
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