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Wie andere Staaten dem CO2-Ausstoß einen Preis gegeben haben
Energiejournalist
Kurator'in für: Fundstücke Klima und Wandel
Strom, Wärme und Mobilität – das sind meine Themen. Ich arbeite seit 2008 als freier Energiejournalist u.a. für die Süddeutsche Zeitung, Spiegel Online, die Neue Zürcher Zeitung, für Riffreporter sowie für einige Fachzeitschriften.
Es gibt wohl keine andere klimapolitische Maßnahme, die solch breite Unterstützung genießt wie eine CO2-Bepreisung. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) ist genauso für deren Einführung wie Greenpeace, die FDP wie die Grünen, Gewerkschaften wie so ziemlich alle Wissenschaftler, die sich mit dem Thema beschäftigen. Allein die Bundesregierung sperrt sich noch, mal von Umweltministerin Schulze abgesehen. Immerhin will die schwarz-rote Koalition nun prüfen, ob eine CO2-Abgabe ins Klimaschutzgesetz aufgenommen werden könnte, das in diesem Jahr verabschiedet werden soll.
Mit zwei Argumenten hat sich vor allem die Union bislang dagegen gewehrt, dem CO2-Ausstoß einen Preis zu geben: Das müsse auf internationaler Ebene geschehen, nationale Alleingänge brächten nichts. Und es sei unsozial, weil die Abgabe die Bürger zusätzlich belaste.
In einem Gastbeitrag für die ZEIT widerlegen die Klimaforscher Brigitte Knopf und Matthias Kalkuhl nun beide Argumente, indem sie einen Blick ins Ausland richten. Nationale Alleingänge? Länder wie Frankreich, die Schweiz oder Schweden haben schon vor vielen Jahren eine Abgabe auf CO2-Emissionen eingeführt. Unsozial? Die genannten Staaten geben das Aufkommen ganz oder zum großen Teil an die Bürger zurück – Schweden etwa durch Steuersenkungen, vor allem der Einkommenssteuer für Geringverdiener.
Knopf und Kalkuhl fragen zudem, was sich aus den Erfahrungen anderer Länder lernen lässt – was die Höhe des CO2-Preises betrifft zum Beispiel oder was geschehen muss, damit das Instrument von den Bürgern auch tatsächlich akzeptiert wird.
Quelle: Brigitte Knopf Bild: Oliver Berg/dpa zeit.de
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Zwar ist tatsächlich etwas dran an dem Argument mit den "nationalen Alleingängen", will sagen: es wäre sinnvoller und eleganter, das ETS aufzumöbeln durch Integration von Raumheizung und Verkehr über die Brenn- und Kraftstofflieferkette und Löschung der überzähligen Zertifikate (und noch ein paar andere Dinge), aber dies wird durch die Bremserstaaten und die viel größere Trägheit der EU auf absehbare Zeit verhindert. Also muss man zum zweitbesten Mittel, den nationalen Abgaben, greifen. Dass diese Maßnahmen in UK, Frankreich &c beim Bürger weitgehend unbekannt sind, weil eben auch medial unterberichtet, ist eine Schande und deshalb ist der verlinkte Artikel so wichtig.