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Der verfassungsrechtliche Hintergrund im Fall Böhmermann
Journalist. In New York.
Schwerpunkte: tagesaktuelle Nachrichten und neue Medienprojekte.
Schreibt viel für dpa und Krautreporter, schrieb bisher zum Beispiel für brand eins, Süddeutsche Zeitung, Zeit online, yaez, SWR, Stuttgarter Zeitung und andere.
Unterrichtet. Und redet. Vor allem zu Trends in Medien und zur Medienszene in New York.
Geschmäcklerische Urteile und geäußertes (Medien-)Volksempfinden gibt es viel zum Streit zwischen der türkischen Regierung und Jan Böhmermann. Was aber genau juristisch hinter der Debatte um die mögliche "Schmähkritik" des ZDF-Moderators steckt, erklärt dieser Hintergrund-Blogartikel.
Wichtig ist beispielsweise nicht nur der sogenannte Schah-Paragraf 103 aus dem Strafgesetzbuch zum Schutz ausländischer Machthaber. Nötig ist auch die aus § 104 abgeleitete Ermächtigung durch die Bundesregierung.
Autor Alexander Thiele geht den Einzelheiten dieser Regelungen nach und kommt zum Schluss, dass Böhmermanns Gedicht von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.
Das war vielleicht manchen schon vorher klar, aber tatsächliche Argumente sind ja nicht das Schlechteste.
Quelle: Alexander Thiele verfassungsblog.de
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Alexander Thiele im Video-Interview: http://www.zeit.de/kul...
Mir ist nicht ganz klar, waum es nötig sein sollte, "dass Böhmermann tatsächlich davon ausgeht, dass der türkische Präsident die darin geschilderten Praktiken betreibt". Zwar kann eine Beleidigung noch verletzender wirken, wenn sie, wenn auch nur subjektiv empfunden, zutrifft. Aber auch ohne diese Überzeugung kann eine Beleidigung eben das sein.
Meint auch ein anderer Kommentator: http://verfassungsblog...
Alles schön und gut, aber in Wahrheit geht es hier nicht um Recht, sondern um Politik. Das wird sich spätestens dann zeigen, wenn Erdogans Klage abgeschmettert wird.