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Medien und Gesellschaft

Schweiz: Alles, was man zur Volksabstimmung über die Abschaffung der Rundfunkgebühr wissen muss

Bernd Oswald
Autor, Trainer und Trendscout für digitalen Journalismus

Digital Resident aus Leidenschaft. Aber ohne dabei betriebsblind zu sein. Seit 2000 bewege ich mich als Journalist und als Trainer an den digitalen Schnittpunkten von Politik, Medien und Gesellschaft. Nützliche Links habe ich schon immer gerne geteilt.

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Bernd OswaldFreitag, 02.03.2018

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) erlebt gerade stürmische Zeiten. Nicht nur in Deutschland, sondern auch in Österreich und ganz besonders in der Schweiz. Am Wochenende stimmen die Schweizer über den – wie ich finde – radikalen Vorschlag ab, die Rundfunkgebühr und damit de facto die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) komplett abzuschaffen. Die Initiatoren der Volksabstimmung, die zumeist aus dem rechten und freiheitlichen Lager des politischen Spektrums der Schweiz kommen, sprechen von einer Zwangsgebühr:

Jeder soll selbst entscheiden können, für was er sein hart erarbeitetes Geld ausgeben möchte

heißt des auf der Kampagnenseite Nobillag.ch. (Billag ist der Name der Schweizer Gebühreneinzugszentrale, dem Pendant zum ARD ZDF Beitragsservice bei uns). Der Beitrag liegt mit 450 Franken, das sind 391 Euro, fast doppelt so hoch wie der deutsche, rund 210 Euro.

Wer vor der Abstimmung am Sonntag nur einen Text dazu lesen möchte, um wirklich gut im Bild zu sein, sollte den Artikel "Jahrhundertabstimmung über Rundfunkgebühren" von Christian Meier, Medienredakteur bei der Welt, lesen. Meier beschreibt die Auseinandersetzung um die SRG als "Kulturkampf". Besonders interessant sind die Hintergründe zur Rolle der SRG, die in der Schweizer Medienlandschaft eine dominantere Rolle einnimmt als ARD und ZDF bei uns. Eine Spezialität ist auch die Viersprachigkeit des SRG-Programms. Meier erklärt, wie es zu der Kampagne kam und lässt alle prominenten Befürworter, aber auch die Gegner von "NoBillag" zu Wort kommen. (Homepage der No-NoBillag-Initiative)

Egal, wie die Abstimmung ausgeht, sie wird auch die Diskussion um Auftrag und finanzielle Ausstattung des ÖRR in Deutschland beeinflussen, wie auch Deutschlandfunk-Intendant Stefan Raue in einem Interview mit epd Medien gesagt hat.

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