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Philosophie Volksinitiative - Ja oder Nein?
Es ist wahrhaftig keine philosophische Frage: Führen Volksinitiativen zu mehr Demokratie? Arte stellt sich der Diskussion im Rahmen seiner philosophischen Reihe. Es kommen Aktivisten aus Frankreich zu Wort, die viel Erfahrung mit Volksinitiativen wie der sogenannten "Gelbwesten"-Bewegung gesammelt haben. Die komplexe Frage lautet: Können Menschen überhaupt demokratisch sein?
Welchen Sinn haben Volksinitiativen? Bei einem Referendum, wie es in Frankreich meist verstanden wird, haben die Bürger die Wahl zwischen zwei Optionen – „Ja“ und „Nein“. Anders bei Volksinitiativen: Hier können die Bürger eigene Vorschläge unterbreiten. Die französische Gelbwestenbewegung fordert unter anderem die Einführung einer solchen Form der direkten Demokratie.
Gibt sich eine direkt vom Volk gewählte Regierung mehr Mühe, dem Willen der Bürger zu entsprechen? Oder wird sie ständig mit falschen Versprechungen um die Gunst des Volkes werben, und darüber das Allgemeinwohl vergessen? Wie kann man die partizipative Demokratie attraktiv machen, ohne dass Meinungsumfragen zur lästigen Routine werden?
Etienne Chouard ist politischer Aktivist und Blogger und in Frankreich sehr umstritten. Er lehrt Wirtschaft und Recht an einem Fachgymnasium und machte 2005 mit einem Blogartikel auf sich aufmerksam, in dem er dafür plädierte, beim Referendum über die EU-Verfassung mit „Nein“ zu stimmen. Seither zählt er zu den Meinungsmachern im Internet und in der französischen linken Szene.
Ingrid Levavasseur gehört zu den ersten Anhängern und bekanntesten Wortführern der französischen Gelbwesten-Bewegung. Sie hatte die Idee zu einer „Gelbwesten“-Liste für die Europawahl, verzichtete dann aber auf eine Kandidatur.
Eine spannende Diskussion, zu der vermutlich jeder seine eigene Meinung hat.
Quelle: Philippe Truffault Bild: Arte arte.tv
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