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Schattenspender haben den AfD-Wahlkampf wohl mit Millionen unterstützt. Wie? Erzählt dieser Podcast
Head of Content, PULS
Redakteur bei PULS, dem jungen Programm des Bayerischen Rundfunks | u.a. für den Podcast "Einfach machen" und die Reportagereihe "Die Frage" | davor: Reporter für Fernsehen, Hörfunk und Print u.a. für quer | unterwegs in München, im Netz und in Lateinamerika
Spender unterstützen Wahlkämpfe. In den USA ist das über Political Action Committees (PACs) längst Standard. Über sogenannten Super-PACs, getragen von einzelnen Personen, Vereinen oder auch Unternehmen, ist es praktisch auch möglich, dies anonym zu tun. Zumindest kommt regelmäßig Kritik auf, dass sich der Weg der Spendengelder nicht immer komplett nachvollziehen lässt. Und auch in Europa ist die anonyme Wahlkampfhilfe mittlerweile angekommen:
Überall in Europa profitieren populistische Parteien von Schattenspendern. Mit großen Summen unbekannter Herkunft werden manipulative Wahlkämpfe geführt. Die Wahlkommissionen agieren hilflos, die Spender bleiben anonym. Um ihre Macht zu stärken, nutzen populistische Parteien die lockeren Parteiengesetze aggressiv aus.
Zweistellige Millionenbeträge für Wahlkämpfe von anonymen Großspendern. 12 Millionen Pfund für die Brexit-Kampagne – angeblich aus dem Privatvermögen, eines Geschäftsmannes, "obwohl es seine finanziellen Mittel bei weitem überstieg". Und auch in Deutschland sind die Tricks wohl angekommen: So soll die AfD über einen Verein im Wahlkampf unterstützt worden sein. Diesem Vorwurf geht Peter Kreysler in seinem hörenswerten Stück "Dunkelkammern der Demokratie" nach - genauso wie der Frage, was die Wahlkommissionen und Aufsichtsbehörden dagegen unternehmen, bzw. was nicht.
Hier gibt es den Text zum Feature, falls jemand lieber liest als hört. Egal ob Textversion oder Podcast: Schattenspender ist einfach kein gutes Wort. Die Recherche, die aktuelle Enwicklung in Deutschland, vor allem aber die größere politische Dimension hinter der dem Stück sind trotzdem absolut beachtenswert: Demokratien müssen sich gegen die anonyme Beeinflussung der Wahlkämpfe wehren.
Quelle: Peter Kreysler deutschlandfunk.de
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