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Sollten wir Hartz IV abschaffen?

The Buzzard
Die Spezialredaktion von The Buzzard besteht aus 12 RedakteurInnen und Redakteuren, die nebenbei für namhafte Medienhäuser arbeiten (Süddeutsche Zeitung, FAZ, BR, WDR uvm.)
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The BuzzardDonnerstag, 22.11.2018

„Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“ – mit diesem Satz hat Andrea Nahles Schlagzeilen gemacht und nicht nur das. Sie hat damit – ganz untypisch SPD – nun auch mal ein Thema aufgegriffen, das viele Menschen in Deutschland tatsächlich bewegt. Laut dem ARD Deutschlandtrend finden 75 Prozent aller Deutschen gut, wenn Hartz IV grundlegend reformiert wird und sie begrüßen, dass die SPD das angehen möchte.

Kein Wunder, dass Nahles mit ihrer Forderung nicht lange allein blieb. Wenige Tage später zog Grünen-Chef Robert Habeck nach und veröffentlichte ein internes Papier, in dem er ein neues Grundeinkommensmodell fordert. Nun ist die gesellschaftliche Debatte voll entflammt. Alle im Bundestag vertretenen Parteien bis auf die Union betonen, dass sie Hartz IV mit alternativen Modellen ersetzen möchten.

In der aktuellen Ausgabe von The Buzzard fragen wir, was an diesen Forderungen dran ist: Ist es eine gute Idee, Hartz IV abzuschaffen? 

CDU-Politiker verweisen darauf, dass Hartz IV durchaus besser sei, als sein Ruf. Zahlreiche Journalisten und Blogger pflichten ihnen bei. Die SPD fordere nur, Hartz IV abzuschaffen, um Wählerstimmen links der Mitte zu gewinnen, so das Argument. Man könne Mängel im System besser mit klugen Reformen beheben. Überhaupt sei unklar, was Alternativmodelle zu Hartz IV tatsächlich bewirken würden. 

Kritiker der Reformvorschläge fürchten, dass unser Sozialsystem nicht funktionieren würde, wenn Sanktionen mit einem Mal abgeschafft würden. Sie fürchten, dass Menschen, die arbeiten gehen, die Motivation verlieren, wenn sie sehen, dass andere zuhause bleiben und ein Grundeinkommen beziehen.

Aber das sehen nicht alle so. Linke Beobachter betonen, dass Hartz IV Steuergelder verschlingt, aber wenig bewirkt. Ein System, das Menschenrechte mit Füßen tritt und dem es trotzdem nicht gelingt, Langzeitarbeitslose zu vermitteln. 

Wer hat recht? Wer beide Seiten besser verstehen möchte, findet die interessantesten Positionen im Netz in unserer Debattenschau. 


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